Höchster Fördersatz für neue Radwege in Sachsen

17.12.2015 12:40

Vor wenigen Tagen hat das sächsische Landeskabinett seine Förderrichtlinien für 2016 beschlossen. Ganze 125 Mio. Euro stehen allein für den Ausbau und die Verbesserung des kommunalen Straßennetzes zur Verfügung. Für den Bau neuer Radwege wurden die Fördersätze erhöht.

Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig äußerte sich wie folgt:"Wir investieren ab kommendem Jahr deutlich mehr in die kommunale Infrastruktur als bisher. Dafür haben wir die Fördersätze auf bis zu 90 Prozent erhöht. [?] Für die Kommunen verbessert sich insbesondere bei Erhaltungsmaßnahmen die finanzielle Ausstattung. Dadurch soll der Investitionsstau beseitigt werden, da die Kommunen in der Vergangenheit teilweise nicht in der Lage waren, ihren Eigenanteil aufzubringen. Zudem stärken wir die kommunale Eigenverantwortung."

Kommunen erhalten im kommenden Jahr den höchsten Fördersatz von 90 Prozent außer für den Bau neuer Brücken und Tunnel, auch für die Errichtung neuer Radwege. Außerdem hat die Landesregierung Sachsens den Zugang zu den Fördergeldern teilweise vereinfacht. Davon profitiert insbesondere der Radverkehr: Maßnahmen mit Kosten von weniger als 1,5 Mio. Euro durchlaufen künftig nur noch einer vereinfachten Plausibilitätsprüfung. Baufachliche Prüfungen, die personal-, kosten- und zeitaufwändigen sind, entfallen.

Besonders interessant ist die sogenannte Experimentierklausel in der Förderrichtlinie. Neuen innovativen Bauweisen, wie z.B. lärmmindernden Fahrbahnbelägen wird somit eine Chance gegeben.

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