ADFC kritisiert geplante StVO-Novelle für E-Bikes

18.02.2016 09:18

Die "E-Bike-Regelung ist eine Nebelkerze." Der ADFC kritisiert die schwammige Formulierung zur geplanten StVO-Novelle für E-Bikes heftig. Nach Aussagen des Fahrradclubs plant das Bundesverkehrsministerium mit der Novelle zur Straßenverkehrsordnung zukünftig "E-Bikes durch ein neues Zusatzschild den Mofas" gleichzustellen. "Dabei bleibt im Unklaren, ob mit "E-Bikes" Elektromofas bis 25 km/h oder fast doppelt so schnelle S-Pedelecs gemeint sind," heißt es in einer aktuellen Pressemitteilung des ADFC.

Begriff "E-Bike" muss klar definiert sein

Es müsse ganz klar definiert sein, welche Fahrzeuge unter dem Begriff "E-Bike" subsummiert werden. Im Moment ist der Begriff vieldeutig und rechtlich nicht festgeschrieben. Als Elektrofahrrad gelten Pedelecs 25, die bis 25 km/h unterstützen. Rechtlich gesehen, sind es Fahrräder und dürfen auf Radwegen gefahren werden. S-Pedelecs (unterstützen bis 45 km/h) sind rechtlich Kraftfahrzeuge und dürfen auf Radwegen NICHT fahren, denn Radwege sind auf Geschwindigkeiten bis 25 km/h ausgelegt. Elektro-Mofas gelten ebenfalls als Kraftfahrzeuge. Sie beschleunigen ohne Treten, mit einem Gashebel bis 25 km/h. Außerorts dürfen sie auf Radwegen fahren, wenn es ein entsprechende Zusatzschild "Mofas frei" gibt.

ADFC gegen S-Pedelecs auf Radwegen

"Das Verkehrsministerium hat mit dem Text der geplanten StVO bewusst oder unbewusst eine Nebelkerze geworfen. Sollten tatsächlich auch S-Pedelecs ? also Kraftfahrzeuge, die beim Mittreten 45 km/h erreichen - gemeint sein, halten wir das für ausgesprochen riskant. Radwege sind für 25 Stundenkilometer ausgelegt. Wenn auf Radwegen in Zukunft auch hochmotorisierte Pedelecs unterwegs sind ? und das auch noch auf viel zu schmalen und holperigen Radwegen ? dann wird das Unfallrisiko steigen. Der ADFC spricht sich vehement gegen eine Freigabe von Radwegen für S-Pedelecs mit Spitzengeschwindigkeiten von 45 Stundenkilometern aus," erklärt ADFC-Bundesvorstand Ludger Koopmann.

Der ADFC fordert das Bundesverkehrsministerium auf, den Passus so zu fassen, dass S-Pedelecs bis 45 km/h von der Radwegbenutzung eindeutig ausgeschlossen sind.

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