BattG - Batteriegesetz gilt auch für Elektrofahrrad und E-Bike

22.03.2010 00:00

Das BattG trat am 01.12.2009 in Kraft. Danach sind Hersteller im Sinne des Gesetzes verpflichtet, sich im BattG-Melderegister registrieren zu lassen und aufzuzeigen, wie die Entsorgung der Batterien stattfinden soll. Hintergrund ist die Umsetzung einer EU-Richtlinie und die damit verbundene Ablösung der Batterieverordnung.

Durch das Gesetz sollen weniger Schadstoffe auf Grund von Batterien in den Abfall gelangen. Durch die Übertragung auf Hersteller bzw. Inverkehrbringer soll weiterhin die Sammelmenge von Altbatterien drastisch erhöht werden, um die Umweltbelastung durch Batterien zu senken.

Die Hersteller von Elektrofahrrad, E-Bike oder E-Rollern betreffend, dürfte das bisherige Gemeinsame Rücknahmesystem Batterien [GRS] dennoch ausgedient haben. Die Akkus am Elektrofahrrad werden nun als Industriebatterien (nicht mehr Gerätebatterien) eingestuft. Ein sich anbietendes Rücknahmesystem ist das IB-REC.

Fakt ist, dass Hersteller und damit auch Händler (als Kundenkontakt) jede Batterie vom Elektrofahrrad oder E-Bike zurücknehmen müssen. Die Verantwortung und Meldepflicht bleibt aber beim Hersteller oder bei ausländischen Herstellern wie Biketec mit ihren Flyer Elektrofahrrädern oder KTM beim Hersteller bzw. dessen beauftragten Importeurs.

Neben der zu erhöhenden Sammelquote dürfte das Gesetz auch die Recyclingquote von Akkus auf Dauer erhöhen. Dies ist auf Grund der Endlichkeit der Ressource Lithium als derzeit wichtigste Akku-Form mit Lithium-Ionen auch dringend notwendig. Aktuellen Studien mit vorsichtigen Schätzungen zufolge sollen die weltweiten Lithium-Reserven mindestens 50 - 100 Jahre halten.

Hier finden Sie die Veröffentlichung des Umweltbundesamts UBA zum BattG.

  • Batteriegesetz für Elektrofahrrad und E-Bike

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